❓ Dokument 20/2743
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Nutzung der Warn-App hessenWARN, die seit November 2019 in Hessen verfügbar ist. Die App informiert die Bürger über Gefahrenlagen und bietet zusätzliche Funktionen im Vergleich zum vorherigen System KATWARN.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die die App nutzen oder nutzen könnten, sowie die Behörden, die für die Gefahrenabwehr zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Nutzung der App, zur Anzahl der Nutzer, zu Datenschutzaspekten und zur Funktionalität der App gestellt, insbesondere zur anonymisierten Lokalisation und den Zugriffsmöglichkeiten auf Nutzerdaten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass hessenWARN über 400.000 Downloads hat, jedoch nur ca. 287.000 aktive Nutzer. Die App bietet Datenschutz durch anonymisierte Datenverarbeitung und ist nicht als Tracing-App konzipiert.
⚡ Einordnung
Das Vorhaben wird als wichtig für die Sicherheit der Bürger angesehen, da es schnelle Warnungen ermöglicht. Es gibt jedoch Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Nutzung der App, die in der politischen Diskussion stehen.