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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und Eichgesetz

13. Mai 2020Dokument 20/2748 · WP 20Hessen
Bijan Kaffenberger
EichungMessgeräteMess- und EichgesetzVerbraucherschutzEichbehörde
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Durchführung von Eichungen in Hessen thematisiert, die für den Verbraucherschutz von Bedeutung sind. Es wird auf die Regelungen des Mess- und Eichgesetzes eingegangen, insbesondere auf die Zusammenarbeit zwischen Eichbehörden und Herstellern von Messgeräten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Hersteller von Messgeräten, Eichbehörden und Verwender von Messgeräten in Hessen.

🎯 Was wird gefragt?

Die zentrale Frage der Anfrage betrifft die Durchschnittszeit zwischen Antragstellung und Durchführung der Eichung sowie die Berücksichtigung von Prüf- und Untersuchungsergebnissen der Hersteller.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung beschreibt, dass die Dauer der Eichung je nach Antragstyp variiert. Bei terminierten Anträgen beträgt die Wartezeit in der Regel zwei bis sechs Wochen, während nicht terminierte Anträge mehrere Monate in Anspruch nehmen können. Zudem wird erläutert, dass die Eichung beim Verwender und nicht beim Hersteller erfolgt und dass die Eichbehörden die Ergebnisse von Herstellern unter bestimmten Bedingungen berücksichtigen können.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller weisen auf die Möglichkeit hin, dass eine stärkere Kooperation zwischen Eichbehörden und Herstellern die Durchführung von Eichungen beschleunigen könnte. Es wird betont, dass die Eichbehörden bei der Planung der Eichungen die Bedürfnisse der Eichpflichtigen berücksichtigen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2748, Wahlperiode 20, eingereicht 13. Mai 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.