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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ "Hizb Allah" in Hessen

14. Mai 2020Dokument 20/2770 · WP 20Hessen
Stefan Müller
Hizb AllahHessenVerfassungsschutzSicherheitTerrorismus
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Hizb Allah in Hessen, insbesondere die Anzahl der Anhänger und deren Organisation. Der Fragesteller möchte Informationen über die Verbreitung und Unterstützung der Hizb Allah in Hessen erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anhänger der Hizb Allah in Hessen sowie die Sicherheitsbehörden, die mit der Überwachung und Bekämpfung extremistischer Aktivitäten betraut sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der Hizb Allah-Anhänger in Hessen, zu den Vereinen, die mit der Organisation in Verbindung stehen, sowie zur Art der Unterstützung und zu Strafverfahren gegen Anhänger.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass Hessen keinen Schwerpunkt der Hizb Allah-Aktivitäten darstellt und die Zahl der Anhänger im mittleren zweistelligen Bereich liegt. Eine detaillierte Auflistung nach Wohnort und Nationalität kann aus operativen Gründen nicht gegeben werden. Zudem wurden in den Jahren 2017 bis 2019 keine relevanten Ermittlungsverfahren geführt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Hizb Allah in Hessen konspirativ agiert und dass das Verbot der Organisation keine signifikanten Reaktionen hervorgerufen hat. Die Landesregierung stellt fest, dass keine Erkenntnisse über gewaltorientierte oder staatsgefährdende Aktivitäten vorliegen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2770, Wahlperiode 20, eingereicht 14. Mai 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.