❓ Digitalisierung der Landesverwaltung

Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Fortschritte und Herausforderungen bei der Digitalisierung der Landesverwaltung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf das Onlinezugangsgesetz (OZG). Es wird untersucht, welche Verwaltungsleistungen digitalisiert werden sollen und welche Stellen dafür verantwortlich sind.

Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Hessen, die Verwaltungsleistungen in Anspruch nehmen möchten. Auch die verschiedenen Ministerien und deren Mitarbeiter sind involviert.

Die Anfrage stellt Fragen zur Identifizierung und Digitalisierung von Verwaltungsleistungen gemäß dem OZG, zu den Verantwortlichkeiten der Ministerien und zu den bereits digitalisierten Leistungen.

Die Landesregierung gibt an, dass bis zum 31. Dezember 2022 insgesamt 631 Verwaltungsleistungen digitalisiert werden sollen. Die Koordinierung erfolgt durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport in Zusammenarbeit mit der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung. Konkrete Fristen für die Digitalisierung einzelner Leistungen können derzeit nicht genannt werden.

Die Fragesteller fordern eine detaillierte Auflistung der Verwaltungsleistungen, die zur Umsetzung des OZG identifiziert wurden. Die Landesregierung hat auf die Komplexität der Aufgabe hingewiesen und betont, dass die Digitalisierung in enger Abstimmung zwischen verschiedenen Ministerien erfolgt.