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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/2807

16. Juli 2026Dokument 20/2807 · WP 20Hessen
Torsten Warnecke, Marius Weiß, Wolfgang Decker, Kerstin Geis, Ulrike Alex, Bijan Kaffenberger
GenehmigungPrüfungHaushaltJahresabschlüsseHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung und Prüfung kommunaler Haushalte und Jahresabschlüsse in Hessen, insbesondere seit der Einführung der Doppik.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die 422 Städte und Gemeinden sowie 21 Landkreise in Hessen, die mit der Genehmigung und Prüfung ihrer Haushalte und Jahresabschlüsse konfrontiert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Landesregierung einen Überblick über die Prüfungs- und Genehmigungspraxis hat und wie viele Kommunen mit ungeprüften Jahresabschlüssen aus den letzten Jahrzehnten zu kämpfen haben.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine einheitlichen Angaben zur durchschnittlichen Dauer der Genehmigungsverfahren. Es gibt zahlreiche ungeprüfte Jahresabschlüsse, insbesondere in 22 Kommunen, die bis ins erste Jahrzehnt des Jahrtausends zurückreichen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Schwierigkeiten und Rückstände bei der Prüfung kommunaler Haushalte auf, was auf eine unzureichende Ressourcenverteilung und die Notwendigkeit einer Optimierung der Prüfungsprozesse hinweist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2807, Wahlperiode 20, eingereicht 20. Juli 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.