❓ Dokument 20/2817
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Zukunft der Rechtsstaatsklassen thematisiert, die seit 2015 zur Integration von Geflüchteten in Hessen eingeführt wurden. Diese Klassen sollen die Werte des Grundgesetzes vermitteln und werden von Ehrenamtlichen aus der Justiz durchgeführt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Geflüchtete, insbesondere Jugendliche ab 12 Jahren, sowie die Kommunen und Bildungseinrichtungen in Hessen, die an den Rechtsstaatsklassen teilnehmen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den angenommenen Einrichtungen, den Gründen für das Absetzen der Klassen, der Kritik an der Durchführung und der Anzahl der Dozenten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin der Justiz enthält Informationen über die Anzahl der Kommunen, die das Programm in Anspruch genommen haben, die Gründe für das Absetzen der Klassen und die Anzahl der Dozenten, die bisher tätig waren.
⚡ Einordnung
Das Programm wird von der Landesregierung unterstützt, jedoch gibt es keine strategische Zusammenarbeit mit anderen kommunalen oder landesweiten Programmen zur Demokratieförderung. Die Diskussion über die Effektivität und Akzeptanz der Rechtsstaatsklassen bleibt relevant.