❓ Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Rechtsstaatsklassen, die seit 2015 in Hessen zur Integration von Geflüchteten eingeführt wurden. Ziel ist es, die Werte des Grundgesetzes zu vermitteln. Es wird nach der Akzeptanz und den Gründen für das Absetzen dieser Klassen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Geflüchtete, die an den Rechtsstaatsklassen teilnehmen, sowie die Kommunen und Bildungseinrichtungen in Hessen, die diese Klassen anbieten.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Anzahl der Einrichtungen, die das Angebot angenommen haben, zu den Gründen für das Absetzen der Klassen und zur Kritik an der Durchführung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass über 100 Kommunen das Programm in Anspruch genommen haben. Es wurden 16.934 Zertifikate ausgegeben. Die Gründe für das Absetzen der Klassen sind nicht immer bekannt, und es gab keine Beschwerden über die Durchführung des Unterrichts.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller berichten von über 100 Kommunen, die das Programm nutzen. Bis Mai 2020 haben rund 270 Dozenten am Programm mitgewirkt. Die Kosten für das Programm werden durch das Ministerium der Justiz gedeckt.