❓ Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern

Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalabgänge und die Ausbildung von Rechtspflegern in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Abgänge, den geplanten Verstärkungen im Rechtspflegerbereich sowie zur Bearbeitungszeit von Grundbuchanträgen gestellt.

Betroffen sind die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen sowie die Landesregierung, die für die Ausbildung und Personalplanung verantwortlich ist.

Es werden Fragen zur Anzahl der Personalabgänge, den geplanten personellen Verstärkungen, den Maßnahmen zur Belastungsreduktion, den Erledigungszeiten von Grundbuchanträgen und zur Attraktivität des Berufs gestellt.

Die Landesregierung antwortet, dass in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt 7 Personalabgänge aufgrund der Altersgrenze und prognostizierte 25 bzw. 28 weitere Abgänge erwartet werden. Es sind 58 und 70 Anwärterinnen und Anwärter für die Jahre 2021 und 2022 eingeplant. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Eintragungsanträge betrug 24,6 Tage im Jahr 2019. Die Landesregierung plant, die Ausbildungskapazitäten auch in Zukunft aufrechtzuerhalten.

Die Fragesteller vermuten, dass die Personalabgänge die Belastung der verbleibenden Rechtspfleger erhöhen könnten. Die Landesregierung hat seit 2016 97 zusätzliche Planstellen geschaffen und die Ausbildungskapazitäten erhöht. Zudem wird die Einführung der elektronischen Akte zur Verbesserung der Bearbeitungszeiten angestrebt.