❓ Corona-Pandemie – Maßnahmen nach dem nationalen Pandemieplan des RKI

Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen, die im Rahmen des nationalen Pandemieplans des Robert-Koch-Instituts zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ergriffen wurden. Dabei wird auf die Notwendigkeit einer nationalen Risikoeinschätzung und die Vorbereitung der Behörden eingegangen.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden und Institutionen auf Bundes- und Landesebene.

Die Fragesteller fragen, ob im interpandemischen Zeitraum Pandemiepläne auf kommunaler Ebene erstellt wurden und ob diese in Abstimmung mit der Landesregierung erfolgten. Zudem wird nach den Maßnahmen der Landesregierung bezüglich der Arzneimittelversorgung und der Informationspolitik gefragt.

Die Landesregierung antwortet, dass die Zuständigkeit für die Erstellung von Pandemieplänen bei den Kommunen liegt und eine Abstimmung mit der Landesregierung nicht vorgesehen ist. Zudem wird auf die Maßnahmen zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und die Informationspolitik während der Pandemie hingewiesen.

Die Fragesteller vermuten, dass die erforderlichen Maßnahmen zu spät ergriffen wurden. Die Landesregierung betont, dass Hessen gut auf die Situation vorbereitet war und die in der Pandemieplanung angelegte Struktur sich bewährt hat.