❓ Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl geduldeter und ausreisepflichtiger Personen in Hessen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Duldung und deren Auswirkungen auf die Lebenssituation der Betroffenen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, insbesondere solche mit und ohne Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden sechs Fragen zur Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, ihrer Duldungssituation und den erteilten Genehmigungen zur Erwerbstätigkeit gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Laut den Antworten lebten zum Stichtag 31. Dezember 2019 insgesamt 12.956 ausreisepflichtige Personen in Hessen, davon 9.694 mit Duldung und 3.262 ohne Duldung. Für die weiteren Fragen liegen keine spezifischen statistischen Erfassungen vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller stellen fest, dass geduldete Personen in der Regel Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Es wird darauf hingewiesen, dass die Daten zu den Fragen 3, 4 und 5 nicht vorliegen und eine Erhebung mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden wäre.