❓ Einsatz von Gummimunition
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten, insbesondere in Bezug auf deren rechtliche Grundlagen und Einsatzszenarien. Es wird erörtert, welche Einheiten Gummimunition verwenden und in welchen Situationen diese zum Einsatz kommen kann.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Spezialeinheiten, insbesondere die Spezialeinsatzkommandos (SEK) und die Mobilen Einsatzkommandos (MEK), sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die in Bedrohungssituationen involviert sein könnte.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden zentrale Fragen zu den Einsatzmöglichkeiten von Gummimunition, den spezifischen Einsatzszenarien, der Häufigkeit der Einsätze seit 2015 und der zukünftigen Verwendung aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Gummimunition nur von SEK und MEK eingesetzt wird, und dass es seit 2015 keinen Einsatz von Gummimunition gegeben hat. Der Einsatz ist nur in bestimmten Bedrohungslagen vorgesehen, und es gibt keine Pläne, auf Gummimunition zu verzichten.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Gefahren von Gummimunition. Die Landesregierung betont, dass der Einsatz von Gummimunition als milderes Mittel im Vergleich zu scharfer Munition dient. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen verwiesen, die den Einsatz regeln.