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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - zukünftige Maßnahmen

2. Juni 2020Dokument 20/2879 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
EinsatzkräfteGewaltDietzenbachPolizeiPrävention
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird auf einen Vorfall am 29. Mai 2020 in Dietzenbach hingewiesen, bei dem Einsatzkräfte von einer Gruppe angegriffen wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ursachen der Gewalt und den Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr sowie die Bewohner des Spessartviertels in Dietzenbach.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Ursachen der Gewalt gegen Einsatzkräfte, der Wirksamkeit verstärkter Polizeipräsenz und den geplanten Maßnahmen zur Verhinderung solcher Angriffe.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung erkennt die zunehmende Gewalt gegen Einsatzkräfte an und betont die Notwendigkeit einer gesamtgesellschaftlichen Kriminalprävention. Es wird auf bereits bestehende Präventionsräte und Initiativen wie KOMPASS verwiesen.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung plant, das Mindeststrafmaß für Angriffe auf Einsatzkräfte zu erhöhen und sieht die aktuellen Strafbestimmungen als nicht ausreichend an. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die ähnliche Themen behandeln.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2879, Wahlperiode 20, eingereicht 2. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.