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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 1)

3. Juni 2020Dokument 20/2898 · WP 20Hessen
Jan Schalauske
MilieuschutzgebieteBaugesetzbuchErhaltungssatzungenWohnungsmarktHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der Regelung und dem Status von Milieuschutzgebieten in Hessen. Es wird nach der Anzahl der bestehenden und geplanten Erhaltungssatzungen sowie deren Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Kommunen, die Wohnbevölkerung in Milieuschutzgebieten sowie die Landesregierung, die für die Genehmigung von Umwandlungen zuständig ist.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden zentrale Fragen zur Anzahl der Erhaltungssatzungen, den durchgeführten Untersuchungen, den Anträgen auf Rückbau und Änderungen sowie zur Entwicklung von Miet- in Eigentumswohnungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine konkreten Informationen zu den Erhaltungssatzungen und vorbereitenden Untersuchungen vorliegen. Die Beantwortung der Fragen würde eine umfangreiche Abfrage bei den Kommunen erfordern, die im Rahmen der Frist nicht möglich ist.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Regelungen zur Erhaltung der Wohnbevölkerung in Hessen unzureichend dokumentiert sind. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass Kommunen Informationen über Erhaltungssatzungen bereitstellen müssen, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2898, Wahlperiode 20, eingereicht 3. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.