❓ Dokument 20/291
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern Schulen in Hessen aus dem öffentlichen Gesamthaushalt in öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen ausgegliedert wurden. Der Fragesteller möchte wissen, wie diese Ausgliederungen die Finanzstatistik beeinflussen und welche Schulträger betroffen sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Schulträger in Hessen sowie die Kommunen, die für die Ausgliederungen verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Informationen zu den Schulträgern und den entsprechenden FEUs erfragt, sowie Details zu Investitions- und Instandhaltungskosten seit der Ausgliederung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers zeigt, dass kein Schulträger in Hessen Schulen aus dem öffentlichen Gesamthaushalt in sonstige FEUs ausgegliedert hat. Es wird erläutert, dass Ausgliederungen in Extrahaushalte stattfanden, die weiterhin zum Sektor Staat gehören.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Transparenz der Finanzstatistik im Schulbereich und die Verantwortung der Kommunen. Es gibt keine Ausgliederungen in den privaten Sektor, was für die öffentliche Hand von Bedeutung ist.