❓ Hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten (sog. Taser)
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Taser. Es wird nach der wissenschaftlichen Basis für deren Einsatz, der Testphase und den Erfahrungen mit diesen Geräten gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeidienststellen in Hessen sowie die Beamten, die mit den Tasern ausgestattet werden.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden zentrale Fragen zur wissenschaftlichen Grundlage des Taser-Einsatzes, zur Testphase, zu den Erfahrungen der Beamten und zu den möglichen gesundheitlichen Risiken gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass Tasern seit 2001 in Deutschland und seit 2005 in Hessen eingesetzt werden. In der Testphase wurden Tasern elf Mal eingesetzt und zwölf Mal angedroht. Es wurden keine signifikanten gesundheitlichen Risiken festgestellt, und die Testphase wurde durch den polizeiärztlichen Dienst begleitet.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ausstattung der Polizei mit Tasern bereits umgesetzt wird. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu den Einsätzen und den Testphasen der Distanzelektroimpulsgeräte.