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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/2972

16. Juli 2026Dokument 20/2972 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Allgemeines GleichbehandlungsgesetzDiskriminierungBeratungsstelleHessenAntidiskriminierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in Hessen thematisiert. Es werden Informationen über die Beratungsstelle für Antidiskriminierung und die Anzahl der Beratungsfälle in den Jahren 2017 bis 2019 angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffene sind Personen, die Diskriminierung erfahren haben, sowie die Antidiskriminierungsstelle des Landes Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Beratungsfälle, den Sachverhalten, den Konsequenzen für Täter und zur Einschätzung des AGG durch die Landesregierung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antidiskriminierungsstelle verzeichnete von 2017 bis 2019 insgesamt 210 Beratungsanfragen. Die Landesregierung sieht das AGG als Bundesgesetz und plant eine Prüfung möglicher Schutzlücken.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit des AGG und mögliche Reformen. Die Landesregierung plant, die Antidiskriminierungspolitik zu stärken, was auf politisches Interesse und gesellschaftliche Relevanz hinweist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2972, Wahlperiode 20, eingereicht 15. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.