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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und Außenstelle Höchst

16. Juni 2020Dokument 20/2982 · WP 20Hessen
Ulrich Wilken
VerfahrensdauerAmtsgericht FrankfurtJustizPersonalPEBB§Y
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfahrensdauer am Amtsgericht Frankfurt und der Außenstelle Höchst. Der Fragesteller äußert Bedenken bezüglich der Personalausstattung und der damit verbundenen Terminaufhebungen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Stellenbesetzungsquote, Arbeitsbelastung und Verfahrensdauer zu erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter und Richter des Amtsgerichts Frankfurt am Main sowie die Prozessbeteiligten in Zivil- und Strafverfahren.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Stellenbesetzungsquote, Arbeitsbelastung, durchschnittlichen Verfahrensdauer und den Ursachen für überlange Verfahren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Stellenbesetzungsquote in den letzten Jahren überwiegend hoch war, jedoch keine differenzierten Angaben zur Außenstelle Höchst gemacht werden können. Die durchschnittliche Verfahrensdauer wird für verschiedene Verfahren aufgeschlüsselt, und es wird festgestellt, dass die Ursachen für lange Verfahren vielschichtig sind.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Terminaufhebungen auf eine unzureichende Personalausstattung hindeuten. Die Landesregierung nennt Zahlen zur Stellenbesetzungsquote und zur durchschnittlichen Verfahrensdauer, verweist jedoch darauf, dass eine detaillierte Analyse der Terminaufhebungen nicht möglich ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/2982, Wahlperiode 20, eingereicht 16. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.