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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH

24. Juni 2020Dokument 20/3067 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
DeponieStilllegungNachsorgeRhein-Main-DeponieKosten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Stilllegung und den Nachsorgemaßnahmen der Deponie Flörsheim-Wicker sowie den damit verbundenen Kosten und Investitionen der Rhein-Main-Deponie GmbH.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner der Deponien Wicker, Brandholz und Offenbach sowie die Rhein-Main-Deponie GmbH.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach dem Status der Stilllegungsanträge, den begonnenen Nachsorgemaßnahmen und den Investitionen in Projekte und Anlagen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass für die Deponien keine Anträge auf endgültige Stilllegung gestellt wurden und die Nachsorgephase erst nach der Genehmigung beginnt. Es wurden keine konkreten Nachsorgemaßnahmen durchgeführt, und die Investitionen der RMD sind nicht der Nachsorge zuzuordnen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Nachsorgekosten für die Deponien bis 2075 auf 212 Millionen Euro beziffert werden. Laut RMD wurden bereits 112 Millionen Euro für Nachsorge ausgegeben, jedoch liegen der Landesregierung keine detaillierten Informationen zu den tatsächlichen Kosten vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3067, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.