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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Beschädigung des geschichtlichen Erbes ist Anschlag auf Hessens kulturelle Identität

24. Juni 2020Dokument 20/3077 · WP 20Hessen
Dr. Frank Grobe, Heiko Scholz
kulturelles ErbeDenkmalschutzpolitisch motivierte KriminalitätHessenIdentität
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Beschädigung von Erinnerungsgegenständen in Hessen und deren Auswirkungen auf die kulturelle Identität des Bundeslandes. Die Fragesteller fragen nach den Hintergründen und den ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind historische Denkmäler, Gedenkstätten und die allgemeine kulturelle Identität der hessischen Bevölkerung.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach konkreten Fällen von Beschädigungen, dem Stand der Ermittlungen, den Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung solcher Taten und der Bewertung der Angriffe auf Erinnerungsgegenstände.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und betont, dass sie die Beschädigung von Erinnerungsgegenständen als Straftat betrachtet, die verfolgt werden muss. Es wurden keine abschließenden Auswertungen zu den Vorjahren gegeben, jedoch wurden einige Zahlen zu Straftaten in den letzten Jahren genannt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat die Bedeutung öffentlicher Diskussionen über Denkmäler hervorgehoben und betont, dass strafrechtlich relevantes Verhalten verfolgt werden muss.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3077, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.