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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Kontakte der Landesregierung zum Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD)

29. Juni 2020Dokument 20/3110 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Zentralrat der MuslimeHessenLandesregierungKleine AnfrageCorona-Pandemie
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird untersucht, welche Kontakte zwischen der Landesregierung Hessen und dem Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. bestehen oder bestanden haben. Es wird auf die Rolle des ZMD als Ansprechpartner für die Bundesregierung und die finanziellen Zuwendungen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V., die Landesregierung Hessen sowie muslimische Gefangene in Justizvollzugsanstalten.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Existenz und Art der Kontakte zwischen der Landesregierung und dem ZMD sowie nach finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an den ZMD.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bestätigt, dass es Kontakte auf Arbeitsebene gab, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es gab Gespräche zwischen dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und Vertretern des ZMD. Finanzielle Zuwendungen des Landes Hessen an den ZMD wurden verneint.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass der ZMD eine wichtige Rolle im Dialog zwischen der Regierung und muslimischen Gemeinschaften spielt. Die Landesregierung hat keine finanziellen Zuwendungen an den ZMD geleistet. Die Anfrage wurde am 29. Juni 2020 eingereicht und die Antwort stammt vom 14. August 2020.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3110, Wahlperiode 20, eingereicht 29. Juni 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.