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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/3186

16. Juli 2026Dokument 20/3186 · WP 20Hessen
Nancy Faeser, Tobias Eckert, Karin Hartmann, Günter Rudolph, Oliver Ulloth
politisch motivierte KriminalitätStraf- und GewalttatenHasskriminalitätHessen2020
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität in Hessen, insbesondere im ersten und zweiten Quartal 2020. Die Abgeordneten fordern detaillierte Informationen zu den Taten, deren Hintergründen und den ergriffenen Maßnahmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere die Opfer von politisch motivierten Straftaten sowie die zuständigen Sicherheitsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden konkrete Informationen zu den Taten gefordert, darunter Tattag, Tatort, Deliktbezeichnung, Tathergang, Anzahl der Geschädigten und deren Geschlecht sowie die Einstufung als Extremismus.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor. Es wird darauf hingewiesen, dass die erforderlichen statistischen Daten noch nicht vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Sicherheitslage in Hessen und den Umgang mit politisch motivierter Kriminalität thematisiert. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit und das Vertrauen in die Behörden haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3186, Wahlperiode 20, eingereicht 23. Oktober 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.