❓ Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lagerung großer Mengen von Schlacken und Bauschutt auf der Deponie Flörsheim-Wicker. Es werden Fragen zur rechtlichen Grundlage der Abfallannahme und zur Kontrolle der Mengenströme gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner der Deponie Flörsheim-Wicker sowie die zuständigen Behörden wie das Regierungspräsidium Darmstadt.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Rechtsgrundlage für die Annahme von Abfällen ab 2015, der Kontrolle der Mengenströme und der Herkunft der angenommenen Schlacken.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die genehmigte Endverfüllkapazität der Deponie noch nicht erreicht ist und dass die zuständige Behörde die Mengenströme kontrolliert. Zudem wird auf die Herkunft der Abfälle und die Genehmigung der Schlackenaufbereitungsanlage eingegangen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Endverfüllkapazität der Deponie bereits vor 2015 erreicht wurde. Die Landesregierung bestätigt, dass die Deponie noch nicht voll ist und dass die Abfallannahme durch das Regierungspräsidium überwacht wird.