❓ Planungszeit bei Infrastrukturprojekten des Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetzes (MgvG)
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Planungszeiten bei Infrastrukturprojekten, die unter das Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) fallen. Es werden spezifische Fragen zur Aufnahme von Projekten in den Bundesverkehrswegeplan sowie zu den erforderlichen planerischen Arbeiten gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger und Gemeinden in Hessen, die von den Infrastrukturprojekten und deren Planungsprozessen betroffen sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Planungszeit und den rechtlichen Anforderungen für Bundesfernstraßen, insbesondere zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und zu den erforderlichen Planungsarbeiten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Fragesteller, jedoch keine Antworten der Landesregierung. Es wird auf die Komplexität der Planungszeiten hingewiesen, die je nach Projekt variieren können.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die rechtlichen Anforderungen zur Vorbereitung von Maßnahmegesetzen sich nur unwesentlich von denen für herkömmliche Planungen unterscheiden. Das Dokument verweist auf den Bundesverkehrswegeplan und die damit verbundenen Planungsprozesse.