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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/3241

16. Juli 2026Dokument 20/3241 · WP 20Hessen
Volker Richter, Dimitri Schulz, Klaus Herrmann, Arno Enners
AbschiebungenDuldungHessenAusländerAufenthaltsgesetz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von geduldeten Personen in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Abschiebungen sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung von Abschiebungen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Hessen, insbesondere die 12.956 Personen, die laut den Angaben der Landesregierung ausreisepflichtig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der durchgeführten Abschiebungen von 2012 bis 2020 sowie zu den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung dieser Abschiebungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung liefert Zahlen zu den Abschiebungen von 2012 bis 2020 sowie Informationen zu den Maßnahmen zur Durchsetzung von Abschiebungen und zur Verbesserung der Rückkehrberatung.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten der Regierung zeigen die Herausforderungen und Strategien im Umgang mit ausreisepflichtigen Personen in Hessen auf. Die Diskussion um Abschiebungen und Duldungen ist politisch umstritten und betrifft viele Bürger.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3241, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Juli 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.