❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil I
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Anzahl geduldeter Personen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung von Abschiebungen. Es wird auf die Entwicklung der Abschiebungszahlen von 2012 bis 2020 eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Hessen, insbesondere diejenigen mit Duldung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Abschiebungen in den letzten Jahren, den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung von Abschiebungen und den Gründen für den hohen Anteil geduldeter Ausländer.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von insgesamt 354 Abschiebungen im ersten Halbjahr 2020 und gibt die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen mit und ohne Duldung an. Es wird erläutert, dass die Rückkehrförderung priorisiert wird und verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Abschiebepraxis ergriffen wurden.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung nennt spezifische Zahlen zu Abschiebungen und ausreisepflichtigen Personen und beschreibt die Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführung. Es wird auf die Duldungsgründe eingegangen und die Bedeutung der Datenqualität im Ausländerzentralregister hervorgehoben.