❓ Dokument 20/3243
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der geduldeten Personen in Hessen und deren rechtlichem Status. Es wird nach der Zahl der ausreisepflichtigen Personen gefragt, die gegen ihre Abschiebung juristisch vorgegangen sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Hessen, insbesondere Personen mit Duldung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, deren rechtlichen Schritten gegen Abschiebungen und den Gründen für ihre Einreise gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Im Jahr 2019 wurden 1.681 Personen abgeschoben. Es liegen keine spezifischen Daten vor, ob diese rechtliche Schritte gegen ihre Abschiebung unternommen haben. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat keine eigenen statistischen Auswertungen zur Einreisegründen bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Herausforderungen und die Situation von geduldeten Personen in Hessen. Die Antworten der Regierung zeigen, dass umfassende Daten fehlen, was die politische Diskussion über Asyl und Abschiebung in Hessen beeinflusst.