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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Gewerbesteuerausfälle hessischer Kommunen

20. Juli 2020Dokument 20/3247 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
GewerbesteuerKommunenCorona-PandemieFinanzhilfenHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen hessischer Kommunen und die finanziellen Hilfen des Bundes.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die hessischen Kommunen, die durch die Pandemie erhebliche Steuerausfälle erleiden.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden Fragen zur Höhe der Gewerbesteuerausfälle, den prozentualen Anteilen der Ausfälle sowie den geplanten Finanzhilfen des Bundes gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung schätzt die Gewerbesteuerausfälle in Hessen auf etwa 1,2 Milliarden Euro. Der Bund plant Finanzhilfen in Höhe von 552 Millionen Euro für die hessischen Kommunen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Kommunen durch die Pandemie stark belastet sind und die Unterstützung des Bundes nicht ausreicht. Die Landesregierung hat die Höhe der Ausfälle und die geplanten Hilfen konkret benannt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3247, Wahlperiode 20, eingereicht 20. Juli 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.