❓ "Rasse"-Begriff in der Hessischen Verfassung

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung und die Diskussion um dessen Ersetzung durch zeitgemäßere Formulierungen. Es wird auf Bestrebungen verwiesen, den Begriff aus verschiedenen gesetzlichen Regelungen zu streichen.

Betroffen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die durch rassistische Diskriminierung in ihrer Gleichbehandlung beeinträchtigt werden könnten. Zudem sind Institutionen, die sich mit Antidiskriminierung befassen, betroffen.

Die zentrale Frage der Anfrage ist, ob die Landesregierung plant, den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung durch eine andere Formulierung zu ersetzen. Weitere Fragen betreffen den Stand der Diskussion im Verfassungskonvent und die Ergebnisse dieser Erörterungen.

Die Landesregierung antwortet, dass derzeit keine Initiativen zur Änderung des Begriffs 'Rasse' in der Hessischen Verfassung geplant sind. Der Begriff wurde im Verfassungskonvent erörtert, jedoch fanden die Vorschläge keinen Eingang in die abschließende Empfehlung der Enquetekommission.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat keine aktuellen Pläne zur Änderung des Begriffs 'Rasse'. Die Diskussion im Verfassungskonvent hat keine konkreten Änderungen hervorgebracht.