❓ Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz

Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte während einer Feier am Frankfurter Opernplatz in der Nacht vom 18. auf den 19. Juli 2020. Der Vorfall führte zu einer intensiven Diskussion über die Ursachen der Gewalt gegen Polizeikräfte und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung solcher Ereignisse.

Betroffen sind Polizeibeamte, Feiernde am Frankfurter Opernplatz sowie die Stadt Frankfurt am Main.

Die Anfrage stellt Fragen zur Ursache der Gewalt gegen Polizeikräfte, zu Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung ähnlicher Vorfälle und zur Rolle der Polizeipräsenz.

Die Landesregierung verweist auf frühere Antworten und erklärt, dass Maßnahmen zur Identifizierung der Täter ergriffen wurden. Eine Sicherheitskonferenz führte zu einer Allgemeinverfügung, die Betretungs- und Aufenthaltsverbote für den Opernplatz vorsieht. Es wird betont, dass eine verstärkte Polizeipräsenz allein nicht ausreicht, um die Situation zu deeskalieren.

Die Fragesteller vermuten, dass die Aggression gegen die Polizei in Frankfurt zugenommen hat. Der Polizeipräsident äußert sich besorgt über die Vorfälle und die Rolle einer bestimmten Problemklientel. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, und die Landesregierung nennt keine statistischen Daten zu den Tatverdächtigen.