❓ Datenbanken, personengebundene und ermittlungsbezogene Hinweise bei der hessischen Polizei

Die Kleine Anfrage thematisiert die Datenbanken und personengebundenen Hinweise, die der hessischen Polizei zur Verfügung stehen. Es wird erörtert, wie diese Systeme zur Verbrechensbekämpfung und Gefahrenabwehr eingesetzt werden und welche Maßnahmen zum Schutz der Daten und zur Verhinderung von Missbrauch getroffen wurden.

Betroffen sind die hessische Polizei, die Bürgerinnen und Bürger in Hessen sowie die Behörden, die mit der Polizei zusammenarbeiten.

Die Anfrage fragt konkret nach den Datenbanken, auf die die hessische Polizei Zugriff hat, sowie nach den Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes und der IT-Sicherheit.

Die Antwort der Landesregierung beschreibt die verschiedenen Datenbanken, auf die die Polizei zugreifen kann, sowie die Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit und des Datenschutzes. Es wird betont, dass alle Abfragen protokolliert werden und dass es regelmäßige Schulungen für die Beamten gibt.

Die Fragesteller fordern Transparenz über die Nutzung von Datenbanken durch die Polizei. Die Landesregierung erläutert, dass es keinen Zugriff auf die Datenbanken der hessischen Polizei durch den Bund oder andere Länder gibt. Zudem werden die Maßnahmen zur Verbesserung der Passwortsicherheit und der Zugriffskontrollen detailliert beschrieben.