❓ Durchführung von Gerichtsverhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung

Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Durchführung von Gerichtsverhandlungen in Hessen durch Bild- und Tonübertragung. Insbesondere wird auf die Nutzung von Videokonferenzen eingegangen, die durch die Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben.

Betroffen sind die hessischen Gerichte, die Justizverwaltung sowie die Parteien und deren Bevollmächtigte, Zeugen und Sachverständige.

Die Fragestellung umfasst, welche Gerichte die technischen Möglichkeiten zur Durchführung von Verhandlungen haben, den prozentualen Anteil der durchgeführten Verfahren, die Kosten der technischen Ausstattung und die Pläne der Landesregierung zur weiteren Ausstattung.

Die Landesregierung gibt an, dass mehrere Gerichte in Hessen mit modernen Videokonferenzanlagen ausgestattet sind. Zudem wurden seit 2016 insgesamt 145 Einsätze mit einer Gesamtnutzungsdauer von 124 Stunden und 21 Minuten erfasst. Die Kosten für die technische Ausstattung werden detailliert aufgeschlüsselt, und es wird auf die geplante Anschaffung weiterer Anlagen hingewiesen.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die gestellten Fragen geantwortet und dabei konkrete Zahlen zu den Kosten und der Nutzung der Videokonferenztechnik genannt. Es wird auf die Notwendigkeit weiterer Ausstattung hingewiesen, um den Bedarf zu decken.