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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Überwachung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz

28. Juli 2020Dokument 20/3297 · WP 20Hessen
Klaus Herrmann, Dirk Gaw
AntifaVerfassungsschutzHessenÜberwachunglinksextremistisch
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Beobachtung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl, Namen und Beobachtungszeiträume dieser Gruppierungen sowie die Gründe für deren Beobachtung oder Einstellung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Antifa-Gruppierungen in Hessen sowie die hessische Landesregierung und der Verfassungsschutz.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl und den Namen der beobachteten Antifa-Gruppierungen, den Gründen für deren Beobachtung und die Nichtbenennung im Verfassungsschutzbericht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass mindestens 47 Antifa-Gruppierungen als extremistisch eingestuft und beobachtet werden. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, alle Gruppen aufzulisten, da viele nur temporär aktiv sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3297, Wahlperiode 20, eingereicht 28. Juli 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.