❓ Dokument 20/33
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Erstattung von Reisekosten für Lehrkräfte in Hessen erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der Reisekostenregelungen, insbesondere im Kontext von Klassenfahrten, angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Lehrkräfte in Hessen, insbesondere diejenigen, die Klassenfahrten organisieren und durchführen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Erstattung von Reisekosten, zur finanziellen Belastung der Lehrkräfte und zur rechtlichen Vereinbarkeit der hessischen Regelungen mit der aktuellen Rechtsprechung aufgeworfen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erläutert, dass Lehrkräfte Anspruch auf Erstattung von Reisekosten im Rahmen von Dienstreisen haben. Es wird auf die Regelungen des Hessischen Reisekostengesetzes verwiesen und darauf, dass die Aufwandsentschädigungen für Klassenfahrten erhöht wurden. Zudem wird die Rechtslage als mit der aktuellen Rechtsprechung vereinbar dargestellt.
⚡ Einordnung
Die Diskussion über die Reisekostenregelungen für Lehrkräfte ist politisch relevant, da sie die finanzielle Belastung der Lehrkräfte betrifft und die Qualität der Schulangebote beeinflussen kann. Es gibt Bestrebungen, die Regelungen zu verbessern, um eine Vollerstattung der Kosten zu gewährleisten.