❓ Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert den Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt, insbesondere nach den Ausschreitungen am Opernplatz im Juli 2020. Es wird nach der Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte, den Einsatzbefehlen und den durchgeführten Kontrollen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger der Frankfurter Innenstadt sowie die eingesetzten Polizeikräfte.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte, den Einsatzbefehlen, den durchgeführten Personenkontrollen und den damit verbundenen Maßnahmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung beinhalten Informationen über die Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte, die Art der Kontrollen sowie die Vorgehensweise bei den Einsätzen. Es wurden insgesamt 375 Platzverweise ausgesprochen und 39 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen. Die Polizei führt Kontrollen grundsätzlich aufgrund anlassgebenden Verhaltens durch.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass es vermehrt zu Racial Profiling gekommen ist. Die Landesregierung verweist auf die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Es wurden keine spezifischen Absprachen mit der Bundespolizei getroffen.