❓ Nicht-StVO-konforme Lichtzeichenanlagen für Fußgänger
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Lichtzeichenanlagen für Fußgänger, die von den üblichen Symbolen abweichen. Es wird hinterfragt, ob solche Abweichungen genehmigungsfähig sind und welche rechtlichen Grundlagen dafür bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Fußgänger, Kommunen, die solche Lichtzeichenanlagen installieren möchten, sowie die zuständigen Straßenverkehrsbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Die zentrale Frage der Anfrage ist, ob die Landesregierung die Verwendung von Lichtzeichenanlagen mit abweichenden Symbolen genehmigen würde und ob solche Genehmigungen in der Vergangenheit erteilt wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die StVO kein Genehmigungserfordernis für die Verwendung abweichender Symbole vorsieht. Kommunen handeln in eigener Zuständigkeit, und es wurden keine Genehmigungen für die in der Anfrage genannten Symbole erteilt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Verwendung abweichender Symbole zu Verwirrung bei Verkehrsteilnehmern führen könnte. Die Landesregierung betont, dass die Symbole auf Lichtzeichenanlagen ihre verkehrliche Funktion erfüllen müssen.