❓ Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender Beatmungsgeräte
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern, die aufgrund fehlender Beatmungsgeräte nicht betrieben werden konnten. Es wird auf die Herausforderungen während der COVID-19-Pandemie eingegangen, insbesondere auf die Lieferengpässe bei Beatmungsgeräten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Krankenhäuser und deren Patienten, die auf Intensivbetten angewiesen sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der nicht betriebenen Intensivbetten, der Information der Landesregierung über Fördermittel und den Absprachen zwischen Landes- und Bundesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass keine Intensivkapazitäten aufgrund fehlender Beatmungsgeräte nicht betrieben werden konnten. Es gab Informationen über Fördermittel ab dem 21. März 2021. Absprachen fanden im Rahmen von Anhörungen und Telefonkonferenzen statt. Die Landesregierung wurde nicht über die Nichtabnahme von Beatmungsgeräten informiert, da sie signalisiert hatte, keine Geräte mehr anzunehmen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken zur Verfügbarkeit von Intensivbetten und der Informationspolitik der Landesregierung. Es wird auf die Bedeutung der Beschaffung von Beatmungsgeräten hingewiesen, die rechtlich von der Bonuszahlung im Rahmen des Krankenhausentlastungsgesetzes zu unterscheiden ist.