❓ Dokument 20/3316
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Tiertransporte aus Hessen in verschiedene Drittländer thematisiert. Es wird auf die bestehenden Erlassregelungen und deren Änderungen eingegangen, die aufgrund von Tierschutzbedenken erlassen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind landwirtschaftliche Nutztierhalter, Veterinärbehörden, sowie die Tiere selbst, die transportiert werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Gültigkeit des Erlasses, zu erteilten Genehmigungen und zur Einhaltung der Tierschutzstandards gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass der Erlass vom 12.03.2019 nicht mehr in Kraft ist und keine Genehmigungen für Tiertransporte in die genannten Drittländer seit 2019 erteilt wurden. Zudem wird auf die Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Tierschutzstandards hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung beleuchten die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Tiertransporte aus Hessen. Es gibt Bestrebungen, die Tierschutzstandards zu verbessern, jedoch bleibt die Umsetzung in der Praxis problematisch.