❓ Tiertransporte
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungen zu Tiertransporten aus Hessen in Drittländer, die aufgrund von Tierschutzbedenken untersagt wurden. Es wird auf Erlassänderungen und Genehmigungen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind landwirtschaftliche Betriebe, Tiertransporteure und die Tiere selbst, die in Drittländer transportiert werden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragestellungen zielen darauf ab, Informationen zu bestehenden Erlasslagen, erteilten Genehmigungen und den Initiativen der Landesregierung zur Verbesserung des Tierschutzes zu erhalten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass der Erlass vom 12.03.2019 nicht mehr in Kraft ist und keine Genehmigungen für Tiertransporte in die genannten Drittländer seit 2019 erteilt wurden. Zudem wird auf die Einrichtung einer bundesweiten Plattform zum Austausch tierschutzrelevanter Daten hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Alternative für Deutschland eingereicht. Es liegen keine Genehmigungen für Tiertransporte in die genannten Drittländer seit dem Erlass vor. Die Landesregierung verweist auf die Notwendigkeit, Tierschutzstandards einzuhalten und die Grenzabfertigung zu beschleunigen.