❓ Dokument 20/3325
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Infektionsschutz für Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Risikopatienten, Auseinandersetzungen unter Häftlingen und psychosoziale Angebote untersucht.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten sowie deren Angehörige und die Justizvollzugsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Risikopatienten, zu Auseinandersetzungen unter Häftlingen, zur Ausweitung psychosozialer Angebote und zur Telefonzeit gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Ministerin der Justiz umfassen unter anderem, dass ca. 25 % der Häftlinge als Risikopatienten gelten, es keinen Anstieg von Auseinandersetzungen gab und psychosoziale Angebote angepasst wurden. Telefonzeiten wurden in vielen Anstalten ausgeweitet, und 13 von 16 Justizvollzugsanstalten bieten Videotelefonie an.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für Häftlinge mit sich bringt, und zeigt, dass die Justizbehörden Maßnahmen zur Unterstützung und zum Schutz der Häftlinge ergriffen haben. Die politische Diskussion könnte sich auf die Notwendigkeit weiterer Verbesserungen im Justizvollzug konzentrieren.