❓ Dokument 20/336

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM, das der Erhalt und die Modernisierung von Schwimmbädern in Hessen unterstützen soll. Es wird auf die Fördermittel von 50 Millionen Euro eingegangen, die über fünf Jahre verteilt bereitgestellt werden.

Betroffen sind die Schwimmbäder in Hessen, insbesondere die Träger wie Landkreise, Städte, Gemeinden, Zweckverbände sowie gemeinnützige Sportvereine und Fördervereine.

Es werden Fragen zur Anzahl der eingegangenen Förderanträge, deren Volumen sowie zur finanziellen Unterstützung für die Jahre 2019 und 2020 gestellt. Zudem wird nach dem Gesamtbedarf für Sanierungen und Modernisierungen der Schwimmbäder bis 2024 gefragt.

Die Landesregierung hat bisher keine Anträge beschieden, da die Anträge erst eingehen. Es wird jedoch berichtet, dass rund 105 Maßnahmen für 2019 angemeldet wurden, von denen 77 in die Förderungsplanung aufgenommen wurden. Die konkrete Förderhöhe kann erst nach Prüfung der Anträge angegeben werden.

Das Programm SWIM ist politisch relevant, da es die Schwimminfrastruktur in Hessen sichern soll. Die Landesregierung sieht die Fördermittel als ausreichend an, während die Opposition möglicherweise auf einen höheren Bedarf hinweist. Die Diskussion über die Schwimmbadförderung betrifft die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung.