❓ Dokument 20/3401
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme der Personen ohne Krankenversicherung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Sie fragt nach den Ursachen und möglichen Maßnahmen zur Reduzierung dieser Zahl.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vor allem Selbstständige mit geringen Einkünften, Privatversicherte mit Beitragsrückständen sowie Menschen ohne festen Wohnsitz oder ohne Papiere.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Ursachen des Anstiegs der nicht versicherten Personen sowie zu Maßnahmen zur Reduzierung dieser Zahl gestellt. Die Landesregierung wird um Stellungnahme gebeten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine spezifischen Zahlen für Hessen, nennt jedoch allgemeine Gründe für den Anstieg der Nichtversicherten. Es wird auf bestehende gesetzliche Regelungen hingewiesen, die eine Versicherungspflicht für bislang Nichtversicherte vorsehen. Die Regierung sieht keine Notwendigkeit für zusätzliche Maßnahmen, da die geltenden Rechtsvorschriften ausreichend sind.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet ein wichtiges sozialpolitisches Thema und zeigt die Herausforderungen im Gesundheitswesen auf. Die Antwort der Landesregierung könnte auf eine unzureichende Reaktion auf die steigende Zahl der Nichtversicherten hinweisen, was in der politischen Diskussion umso relevanter ist.