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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Drug Checking

10. September 2020Dokument 20/3411 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Drug CheckingDrogenpolitikGesundheitsvorsorgeModellprojektSubstanzanalyse
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird das Thema Drug Checking behandelt, das die chemische Analyse von Partydrogen für Konsumenten ermöglicht. Die Landesregierung wird gefragt, ob sie weiterhin ein Modellprojekt in Hessen verfolgt und wie der aktuelle Stand der Verhandlungen mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ist.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Konsumenten von Partydrogen, die von den Gesundheitsmaßnahmen profitieren könnten, sowie die Einrichtungen der Drogenhilfe, die an der Durchführung des Projekts beteiligt wären.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob die Landesregierung das Ziel eines Drug Checkings in Hessen verfolgt, den Stand der Verhandlungen mit dem BfArM, die Durchführung des Projekts und die Verantwortung für mögliche Risiken.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bejaht das Ziel eines Drug Checkings in Hessen. Der Antrag auf ein Modellprojekt wurde jedoch vom BfArM abgelehnt, und ein Widerspruch wurde negativ beschieden. Die Durchführung soll durch Drogenhilfeeinrichtungen und Analyselabore erfolgen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller betonen die Bedeutung des Drug Checkings zur Verhinderung von Abhängigkeiten und gefährlichen Konsumhandlungen. Die Landesregierung sieht das Risiko von gesundheitlichen Schäden durch fehlerhafte Analysen als theoretisch an und verweist auf internationale Erfahrungen aus der Schweiz und Österreich.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3411, Wahlperiode 20, eingereicht 10. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.