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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/3499

16. Juli 2026Dokument 20/3499 · WP 20Hessen
Erich Heidkamp, Volker Richter, Arno Enners, Andreas Lichert
Corona-PandemieSchutzausrüstungZahlungsengpassBundesgesundheitsministeriumHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit den Zahlungsengpässen, die bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken während der Corona-Pandemie aufgetreten sind. Die Fragesteller thematisieren die Schwierigkeiten, die Zulieferer aufgrund ausbleibender Zahlungen erfahren haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Zulieferer von Schutzausrüstung, das Bundesgesundheitsministerium sowie die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach dem Umfang der Anforderung und Lieferung von Schutzausrüstung durch das Land Hessen und den damit verbundenen Kosten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Fragen der Abgeordneten, jedoch keine Antworten der Regierung. Es wird auf die Schwierigkeiten bei der Beschaffung und Bezahlung von Schutzausrüstung hingewiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Handhabung von Lieferverträgen und zur finanziellen Verantwortung des Bundes auf. Dies könnte Auswirkungen auf die Versorgung mit Schutzausrüstung in Hessen und die wirtschaftliche Lage der Zulieferer haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3499, Wahlperiode 20, eingereicht 4. November 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.