❓ Hessischer Bericht zur Istanbul-Konvention an GREVIO

Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den hessischen Bericht zur Istanbul-Konvention, der an GREVIO übermittelt wurde. Der Bericht dokumentiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

Betroffen sind Frauen, die Opfer von Gewalt werden, sowie die Institutionen, die sich mit dem Schutz und der Unterstützung dieser Frauen befassen.

Die Fragesteller fragen nach der Form der Zuarbeit der Landesregierung an die Bundesregierung, den Themen des hessischen Berichts, der Rolle der pandemiebedingten Zunahme von häuslicher Gewalt und den Erkenntnissen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Die Landesregierung hat den Bericht auf Grundlage eines Fragebogens von GREVIO verfasst. Es wird festgestellt, dass die Umsetzung der Istanbul-Konvention bereits zu großen Teilen erfolgt ist, jedoch weitere Verbesserungen notwendig sind. Die pandemiebedingten Beschränkungen wurden nicht im Bericht behandelt, da dieser vor der Pandemie verfasst wurde.

Die Fragesteller vermuten, dass die Zunahme von häuslicher Gewalt durch die Pandemie nicht im Bericht berücksichtigt wurde. Der Bericht ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlicht. Die Landesregierung plant die Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Istanbul-Konvention.