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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Verwendung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung

31. August 2020Dokument 20/3523 · WP 20Hessen
Stefan Müller, Oliver Stirböck
E-MailSicherheitTransparenzLandesregierungKommunikation
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung und den damit verbundenen Sicherheits- und Transparenzrisiken. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit privater E-Mail-Konten und der Archivierung verwaltungsrelevanter Informationen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Landesregierung von Hessen sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die an transparenter Regierungsarbeit interessiert ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen, ob Mitglieder der Landesregierung private E-Mail-Adressen für dienstliche Kommunikation nutzen und welche Regelungen dazu existieren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Nutzung privater E-Mail-Adressen für den Arbeitsbetrieb nicht vorgesehen ist und die dienstliche Kommunikation über bereitgestellte technische Mittel erfolgt. Es wird auf bestehende Richtlinien verwiesen, die die Nutzung regeln.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Nutzung privater E-Mail-Adressen ein Sicherheitsrisiko darstellt. Die Landesregierung hat keine spezifischen Regelungen für die Nutzung privater E-Mail-Adressen durch Regierungsmitglieder. Die Antwort verweist auf bestehende Richtlinien zur E-Mail- und Internetnutzung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3523, Wahlperiode 20, eingereicht 31. August 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.