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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/3532

16. Juli 2026Dokument 20/3532 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
PolizeigefängnisFrankfurtJustizbehördenErwerbKulturzentrum
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird das Grundstück des ehemaligen Polizeigefängnisses in Frankfurt thematisiert, das als potenzielle Fläche zur Erweiterung von Justizbehörden in Betracht gezogen wird. Die Initiative 'Faites votre jeu!' nutzt das Areal derzeit als Kulturzentrum.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Justizbehörden in Frankfurt, insbesondere die Amts- und Landgerichte sowie andere Gerichte, die an verschiedenen Standorten untergebracht sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, ob die Landesregierung plant, das Grundstück zu erwerben und ob bereits Gespräche mit der Stadt Frankfurt geführt wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat Überlegungen angestellt, das Grundstück zu erwerben, um es in die Entwicklung des Justizstandorts einzubeziehen. Bisher hat die Stadt Frankfurt jedoch kein Verkaufsangebot gemacht.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur zukünftigen Nutzung des Grundstücks auf und beleuchtet die Schwierigkeiten, die bei der Zusammenarbeit zwischen Land und Stadt bestehen. Die Diskussion könnte Auswirkungen auf die Justizstruktur in Frankfurt haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3532, Wahlperiode 20, eingereicht 1. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.