❓ Defizitärer Haushalt des Hessischen Rundfunks
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Defizit des Hessischen Rundfunks im Jahr 2019 und die finanziellen Herausforderungen, die sich aus der Altersversorgung der Mitarbeiter und der Zinssituation ergeben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Hessische Rundfunk sowie die Mitarbeiter und die Beitragszahler in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zur Höhe der Defizite in den Jahren 2010 bis 2019, zur Deckung dieser Defizite, zur zukünftigen Einnahmen- und Ausgabensituation sowie zu den Prüfungen durch den Landesrechnungshof.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Defizite nicht durch externe Mittel gedeckt wurden und dass die Verantwortung für die Haushaltsgenehmigung beim Rundfunkrat liegt. Zudem wird auf die gesetzlichen Regelungen zur Deckung von Defiziten verwiesen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen auf ein strukturelles Defizit hin, da die Einnahmen durch Beiträge nicht signifikant steigen. Die Landesregierung hat keine Deckung durch externe Mittel festgestellt und verweist auf die Verantwortung des Hessischen Rundfunks für die Haushaltsführung.