❓ Dokument 20/3597
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem Zustand und den Pflegeplänen des Kreisverkehrs an der Bundesstraße 417 in Limburg Linter. Es werden Informationen zur Baugeschichte, Unterhaltungspflicht und Pflegeorganisation erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner und Verkehrsteilnehmer in Limburg Linter sowie die Stadt Limburg und Hessen Mobil.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bauhistorie, zur Unterhaltungspflicht und zur Pflegeorganisation des Kreisverkehrs gestellt. Zudem wird das Interesse der Stadt Limburg an einer schöneren Gestaltung der Mittelinsel angesprochen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung bestätigen, dass der Kreisverkehr 2011 durch Hessen Mobil im Auftrag des Bundes gebaut wurde. Die Unterhaltungspflicht liegt beim Bund, die Pflege erfolgt durch die Straßenmeisterei Oberweyer. Es gibt vergleichbare Regelungen in Hessen, wobei in Einzelfällen auch Kommunen die Pflege übernehmen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt das Interesse der Stadt Limburg an einer aktiveren Rolle in der Gestaltung des Kreisverkehrs. Es könnte eine Diskussion über die Verantwortung und Finanzierung von Pflege und Gestaltung öffentlicher Verkehrsflächen anstoßen.