❓ Zusammenarbeit der Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Kommunen in der Pandemie

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Kooperation zwischen der hessischen Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und den Kommunen in der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Sicherstellung von Testungen und Hilfen sowie zur Beurteilung von Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung aufgeworfen.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere in den Landkreisen, die von der Pandemie und den Maßnahmen zur Bekämpfung betroffen sind.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Zusammenarbeit und den Maßnahmen der Landesregierung und der Kassenärztlichen Vereinigung, insbesondere zur Einrichtung von Testzentren und zur Beurteilung von Todeszahlen in bestimmten Regionen.

Die Landesregierung beschreibt die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung und anderen Institutionen zur Einrichtung von Testzentren und zur medizinischen Versorgung während der Pandemie. Es wird auf ein Eskalationskonzept verwiesen und betont, dass die Kassenärztliche Vereinigung unabhängig ist und nicht Teil der Landesregierung.

Die Fragestellerin, Dr. Daniela Sommer von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, äußert Bedenken bezüglich der hohen COVID-19-Toten in bestimmten Landkreisen. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Kassenärztliche Vereinigung Hessen eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist und keine Verantwortung für die Todeszahlen übernimmt. Es wird auf die schnelle Einrichtung von Testzentren verwiesen, die bereits im März 2020 begann.