❓ Internetbasierte Fahrzeugzulassung ohne nPA
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit der internetbasierten Fahrzeugzulassung in Hessen ohne den neuen Personalausweis (nPA). Die Fragesteller fragen nach den bestehenden Regelungen und der Umsetzung in den Zulassungsbehörden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die ihre Fahrzeuge online zulassen möchten, sowie die Zulassungsbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, welche Zulassungsstellen i-Kfz anbieten, warum keine Ausnahmeregelung für die Nutzung ohne nPA geschaffen wurde und ob solche Regelungen geplant sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass alle Zulassungsbehörden i-Kfz anbieten, jedoch eine Ausnahmeregelung für die Online-Zulassung ohne nPA nicht geschaffen wurde, da die bundeseinheitlichen Regelungen eingehalten werden sollen. Der Wunsch nach einer solchen Regelung wurde nur vereinzelt geäußert.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Herausforderungen eine vorübergehende Regelung hätte einführen können. Die Landesregierung hat jedoch den Erlass zur Identifizierung mittels eID bis Juni 2021 umgesetzt.