❓ Dokument 20/3643
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die bei der Suche nach Kooperationspartnern aufgetreten sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die in Frankfurt leben, sowie Institutionen und Organisationen, die sich mit Inklusion und sozialer Integration beschäftigen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ablehnung der Kooperationsanfrage der Stadt Frankfurt gestellt, zur Prüfung dieser Anfrage und zur Rolle der Kommunen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Kooperationsanfrage nicht erhalten. Es gab keine direkte Ablehnung, sondern nur eine Projektskizze. Die Kommunen werden als wichtige Akteure in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention anerkannt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen der Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Landesregierung im Bereich Inklusion. Es gibt unterschiedliche Auffassungen über die Rolle der Kommunen, was zu Spannungen in der Umsetzung führen kann.