❓ Dokument 20/3645
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, welche Städte und Gemeinden ihrer Erfassungspflicht nachkommen und welche nicht. Zudem wird die Investition des Landes Hessen in die Sanierung von Altlasten seit 1990 beleuchtet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die für die Erfassung von Altlasten verantwortlich sind, sowie die Bürger, die in diesen Gebieten leben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Datenübermittlung an die Altflächendatei, zur Nachlässigkeit bei der Erfassung von Altlasten und zur finanziellen Unterstützung durch das Land Hessen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zeigt, dass 103.578 Altablagerungen und Altstandorte erfasst sind. Die Zahl der ordnungsgemäßen Meldungen von Gemeinden hat sich seit 2019 von 16 % auf 23 % erhöht. Die Ministerin hält eine verbesserte Umsetzung der Erfassungspflicht für notwendig.
⚡ Einordnung
Die Anfrage verdeutlicht die Herausforderungen bei der Altlastenerfassung in Hessen und zeigt, dass trotz Fortschritten noch viele Gemeinden nachlässig sind. Die Landesregierung wird aufgefordert, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation zu ergreifen.