❓ Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten Teil II

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Personal- und Bettenausstattung in den Krankenhäusern.

Betroffen sind die Krankenhäuser in Hessen sowie das dortige medizinische Personal, insbesondere Intensivpflegekräfte und Ärzte.

Die Fragesteller fragen nach dem benötigten Personal für die bewilligten Intensivbetten, den Zeitpunkten der Beantragung und Bewilligung von Fördermitteln sowie der Auslastung der Intensivbetten.

Die Landesregierung antwortet, dass die Zahl des zusätzlich benötigten Intensivpflegepersonals nicht beziffert werden kann. Zudem wird auf die Flexibilität der Krankenhäuser hingewiesen, Personal aus anderen Abteilungen einzusetzen. Die Beantragungs- und Bewilligungsdaten der Fördermittel sind in einer Anlage aufgeführt.

Die Fragesteller vermuten, dass die Auslastung der Intensivbetten durch verschiedene Faktoren wie den Fachkräftemangel und die COVID-19-Pandemie stark belastet war. Die Landesregierung gibt an, dass die Pflegepersonaluntergrenzen nicht eingehalten werden müssen und verweist auf die finanziellen Regelungen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz.